TiSA-Abkommen zum Handel mit Dienstleistungen

Wer gedacht hat, dass TTIP schon das Ende der Fahnenstange ist, der hat sich geirrt.

Auf TTIP folgt TiSA. Das ist die Abkürzung für Trade in Services Agreement, übersetzt ein Abkommen zum  Handel mit Dienstleistungen. Bislang ist dieser im „General Agreement on Trade in Services” (Deutsch: „Generelles Abkommen zum Handel mit Dienstleistungen“; kurz: GATS) geregelt, ein Grundlagendokument der WTO. Allerdings stocken die Verhandlungen, die „Really Good Friends of Services“wie sich die 21 Verhandlungsstaaten nennen, wollen daher TsIA durchbringen
Klingt ja erst mal nicht so schlimm. Schaut man genauer hin sieht das schon anders aus.

Verhandelt dasa Abkommen ausserhalb der WTO, daran beteiligt sind die Staaten:
EU, USA, Kanada, Mexiko, Japan, Chile, Chinesisch Taipeh, Costa Rica, Hong Kong China, Island, Israel, Kolumbien, der Koreanischen Republik, Neuseeland, Norwegen, Pakistan, Panama, Paraguay, Peru, Schweiz und Türkei.

Die BRICS-Staaten,BrasilienRusslandIndienChina und Südafrika, verhandeln nicht mit. Sie wollen eine Regelung innerhalb der WTO.

Das Abkommen wird geheim verhandelt,den Bürgern werden nur Bruchstücke mitgeteilt.
Die USA bestehen auf 5 Jahre Geheimhaltung.

Was ist so gefährlich an diesem Abkommen, dass ess geheim verhandelt werden muss?

Sehr vieles! Erst letzte Jahr konnte durch einen großen Protest innerhalb der EU verhindert werden, dass das Wasser privatisiert wird. Die EU wußte aber zu diesem Zeitpunkt schon, dass es durch TiSA, praktisch durch die Hintertüre, wieder ermöglicht wird.

Das Feld der Verhandlungen ist riesig .
Beispiele:  Wasser und Energie, Transport, Finanzen, Kommunikation, die Post, das Gesundheitswesen und öffentliche Beschaffungen.

Sicher ausgenommen sind wohl nur, wie schon beim bestehenden GATS-Abkommen, öffentliche Dienste, „die weder zu kommerziellen Zwecken noch im Wettbewerb mit einem oder mehreren Dienstleistern erbracht werden“.

Es soll eine sogenannte „Negativliste“ für jeden Staat geben, d.h. alles was nicht auf dieser Liste steht kann liberalisiert, also dereguliert und privatisiert werden.

Wobei dann in TiSA auch eine sogenannte Rachet-Klausel = Stillhalte- und Sperrklinkenklausel enthalten ist und dies bedeuten, dass eine einmal durchgeführte Liberalisierung oder Privatisierung nicht mehr rückgängig gemacht werden darf.

Das sollte uns zu denken geben. Auch der Lohn-und Gehaltssektor wird davon betroffen sein. Es kann nicht ausgeschlossen werden, dass durch die Internationalisierung der Leiharbeit billige Leiharbeiter in Hochlohnländer geholt werden, anstatt die Produktion in die Billiglohnländer zu verlegen.Das könnte das Lohn- und Gehaltsniveau bei uns  drücken.

Es gibt auch chance.org eine Petition : Stoppt TiSA

Weiterführende Informationen:

Ska Keller

Plusminus

Die Zeit

know-ttip.eu

BMWI     Die Antworten des BMWI

 Plusminus-Video

Video von Rayk Anders, nicht unbedingt mein Humor, aber TiSA wird gut erklärt.

Video von Rayk Anders, nicht unbedingt mein Humor, aber TiSA wird gut erklärt.

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